SPD will eine sozial gerechte Stadt

Themenkonferenz „Soziale Stadt“ im Wuddi des Bürgerhauses Kinderhaus

Am kommenden Mittwoch, dem 30. April 2025, will die SPD Münster im Johanniter Gästehaus ihr Kommunalwahlprogramm verabschieden. Eine Woche zuvor hatte die Partei Genossinnen und Genossen und Vertreter:innen von sozialen Einrichtungen in Münster zur Themenkonferenz „Soziale Stadt“ nach Kinderhaus eingeladen. In den knapp zwei Stunden wurde im Wuddi viel diskutiert, um herauszubekommen, wie die SPD in den kommenden Jahren Münster zu einer „sozial gerechten Stadt“ machen kann. Nach der Begrüßung durch den Oberbürgermeisterkandidaten Stephan Brinktrine stellte dieser drei Expert:innen (Dr. Christina Rentzsch, Sozialdezernentin Braunschweig; Markus Wallmeier, AWO Münster; Liam Kajin Demmke, DGB Münster) einführende Fragen, ehe in zwei Workshops intensiv gearbeitet wurde.

Dr. Christina Rentzsch. (Fotos: Werner Szybalski)

„Die besten Ideen entstehen im Dialog“, unterstrich Stephan Brinktrine, der die knapp 40 Gäste bat, sich intensiv in die Diskussion einzubringen. Dr. Christina Rentzsch, seit 2023 Sozialdezernentin in Braunschweig und früher Vorsitzende der SPD Münster-Mitte, unterstrich in ihrem Eingangsstatement die Bedeutung der „sozialen Funktionen, die der Wirtschaft, der Gesellschaft und der Stadt“ helfen würden. Markus Wallmeier betonte, dass es in der sozialen Arbeit „die Ansprache vor Ort“ extrem wichtig sei, und Liam Demmke erklärte, dass insbesondere bei jungen Menschen die „Demokratie und Mitbestimmung“ eine zentrale Rolle einnehme.

Die drei Grundprinzipien der SPD-Sozialpolitik

Die SPD-Sozialpolitik in Münster sei an drei Grundprinzipien orientiert:

  • Prävention von Benachteiligungen: „Wir wollen durch einen vorbeugenden Ansatz Benachteiligungen gar nicht erst entstehen lassen. Das umfasst unter anderem die Förderung von frühkindlicher Bildung und die Stärkung sozialer Netzwerke in den Stadtteilen.“
  • Gleichberechtigte Teilhabe: „Wir wollen allen Menschen in Münster eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Dabei setzen wir auf ein breites Spektrum an Teilhabeangeboten, von Bildung und Kultur über Mobilität bis hin zu Freizeitaktivitäten.“
  • Ausgleich von Benachteiligungen: „Wir wollen vorhandene Benachteiligungen ausgleichen und es so allen ermöglichen, individuelle Lebenschancen zu verwirklichen. Dazu gehören gezielte Förderprogramme für benachteiligte Gruppen sowie der Ausbau von Angeboten im Bereich Bildung und Arbeit.“

Münster – Stadt der „Studies und Alten“

Im Workshop „Soziales und Wohnen“ wurde unter anderem über die zukünftig bessere Nutzung des vorhanden Wohnraums diskutiert. Dabei spielte auch der teilweise schlechte Zustand der Wohnungen (Stichwort: marode Hochhäuser in Coerde) eine Rolle. Festgestellt wurde, das Münster eine inzwischen eine Stadt der „Studies und Alten“ sei, was die Situation der Auszubildenden und der Fachkräfte in den Mittelpunkt der Diskussion brachte. „Den Wohnraum in der Stadt zu vermehren, ist ein Schlüssel zur Lösung des Fachkräftemangels“, warf ein Teilnehmer ein.

Aber auch, so wurde bemängelt, fehle Wohnraum für die „arbeitende Mitte“. Dies zeuge, trotz SoBoMü und KonvOY, von erheblichen Verbesserungsbedarf bei der Wohnraumpolitik in der Stadt. Als ein Lösungsvorschläge wurden die Wohnungsgenossenschaften, es gibt in Münster zwei, und auch genossenschaftliches Wohnen (Beispiel: Grüner Weiler in Gievenbeck) ins Gespräch gebracht.

Ein besonders Problem in der Stadt und insbesondere in einigen Quartieren Münsters sei die Pflegesituation. Auch diese sei durch die Wohnraumsituation erschwert. Neben Nachbarschaftshilfe könne auch die Sozialarbeit in den Stadtteilen da für Entlastung sorgen.

Liam Demmke vom Deutschen Gewerkschaftsbund in Münster betonte die Wichtigkeit der gerechten Bezahlung im Berufsleben.

Mit der Wirtschaft im Dialog

Kleiner war die Gruppe, die sich im Workshop „Wirtschaft, Arbeit und Verkehr“ austauschte. Stephan Brinktrine berichtete zum Einstieg: „Ich habe Gespräche mit der Wirtschaft geführt. Dabei konnte ich den Eindruck gewinnen, dass die es inzwischen bezüglich der Ausbildungssituation in Münster begriffen hat.“ SPD-Ratsherr Thomas Kollmann warf ein, dass die SPD auch „im Unterschied zu den Grünen“ klar bekenne: „Wir wollen weitere Wirtschaftsstandorte in der Stadt realisieren.“

Neben der Bedeutung des Sozialen Arbeitsmarktes – insbesondere in prekären Stadtvierteln – wurde länger über die Verkehrssituation gesprochen. dabei stand unter anderem die Verkehrssicherheit für Radfahrer:innen im Zentrum. Aber auch die Situation des Öffentlichen Verkehrs (unter anderem schlechte Verbindungen zwischen Außenstadtteilen wegen zentrumszentrierte Ausrichtung der Buslinien) wurde kritisch beleuchtet. Dies alles mache dem Arbeitsmarkt zu schaffen, wie der SPD-Unterbezirksvorsitzende Fabian Fuchs erklärte: „Fachkräfte können es sich nicht leisten in Münster zu wohnen.“

Chancengleichheit und soziale Teilhabe

Der SPD Münster, so ihre Selbstbeschreibung, setzt sich in Münster für den Erhalt und den Ausbau von Chancengleichheit und sozialer Teilhabe ein. Dabei ist der Partei der sozialer Zusammenhalt in den Nachbarschaften wichtig. Das Miteinander im Quartier möchte die SPD durch Quartierstreffpunkte, und zwar dort, wo die Menschen wohnen, fördern. So soll das Gemeinschaftsgefühl gestärkt und der Vereinsamung vorgebeugt werden. Dazu muss es Teilhabemöglichkeiten im Quartier, also Essenstreffs, Beratung und Bildung, geben. So wollen die Sozialdemokraten auch der Vereinsamung und der Altersarmut entgegenwirken. Für sie gehören wohnortnahe Freizeitmöglichkeiten und Sportangebote zwingend dazu, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken und zugleich natürlich auch Gesundheitsförderung zu fördern.

Benachteiligungen abbauen

Obdachlosen Menschen wollen die SPDler:innen ein menschenwürdiges Wohnen ermöglichen, auch wenn diese auf dem Wohnungsmarkt keine eigene Unterkunft finden können. „Hierbei setzen wir auch auf modulare Wohnformen und soziale Wohnprojekte, die schnell und unkompliziert Lösungen bieten“, verdeutlicht die SPD auf ihrer Webseite zur Veranstaltung.

Den Soziale Arbeitsmarkt in Münster, der benachteiligten Menschen über Arbeitsgelegenheit (AGH) und 16i-Maßnahmen gemäß Sozialgesetzbuch II den Weg zum ersten Arbeitsmarkt eröffnen soll, wollen die Sozialdemokraten ebenso wie Programme zur Weiterbildung und Qualifizierung, die speziell auf die Bedürfnisse der betroffenen Gruppen abgestimmt sein müssten, weiter fördern. Zudem sollen Pflege- und Gesundheitsberufe attraktiver gemacht werden. Auch müsse für diese Kräfte bezahlbarer Wohnraum in der Stadt vorgehalten werden.

Als Expert:innen zur Themenkonferenz „Soziale Stadt“ der SPD Münster waren Markus Wallmeier (l.) von der AWO Münster, Dr. Christina Rentzsch, die Sozialdezernentin der Stadt Braunschweig, und Liam Kajin Demmke (r.) vom DGB Münster geladen. Oberbürgermeisterkandidat Stephan Brinktrine stellte ihnen einleitende Fragen.

Stadt- und Mobilitätsplanung für alle

Bei der Stadtplanung ist es der SPD wichtig, dass alle Stadtteile gut erschlossen werden und auch barrierefrei sind: „Wir setzen uns für einen öffentlichen Nahverkehr ein, der alle Stadtteile miteinander verbindet und auch für Menschen mit Behinderungen zugänglich ist. Da Mobilität ein wichtiger Aspekt der Teilhabe ist, haben wir das Münsterticket eingeführt. Mit diesem Ticket können alle Menschen in Münster für umgerechnet einen Euro am Tag im gesamten Stadtbereich Bus und Bahn unbegrenzt nutzen.“ Keine Erwähnung fand die Einschränkung bezüglich des Deutschlandtickets sozial in Münster, das wegen dem genannten Münsterticket in der Domstadt den grundsätzlich Antragsberechtigten nicht angeboten wird. Diese Öffi-Nutzer:innen können weder die Nachbarkreise noch den Rest des Bundesgebietes mit ihrem „Sozialticket“ im Nahverkehr mit Bus und Bahn bereisen.

(v.l.) Pia Dilling, Vorsitzende des DGB Münster und Ratskandidatin der SPD, SPD-Ratsherr Thomas Kollmann aus Kinderhaus, Münsters Bürgermeisterin Maria Winkel, Markus Wallmeier von der Arbeitswohlfahrt Münster, Braunschweigs Sozialdezernentin Dr. Christina Rentzsch, SPD-OB-Kandidat Stephan Brinktrine und DGBler Liam Demmke beim Abschlussbild der SPD-Themenkonferenz „Soziale Stadt“ im Wuddi des Bürgerhauses Kinderhaus.

Es gäbe auch in Münster viele Menschen, denen es nicht gut geht. Davon ist die SPD überzeugt, weshalb sie gerade auch für diese Menschen da sein wollen: „Gemeinsam können wir eine Stadt gestalten, die sozial gerecht, lebenswert und für alle zugänglich ist.“

„Zwang zum Fahren“

Mitgliederversammlung des VCD Münsterland

Fußgänger, Busse, Fahrrad- und Autofahrer konkurrieren um den begrenzten Raum in der Stadt. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat das Thema jetzt im Rahmen einer Infoveranstaltung in der Volkshochschule aufgegriffen.

„Der Konflikt zwischen umweltfreundlicher Mobilität und begrenztem Stadtraum ist eines unserer wichtigsten Themen“, leitete Thomas Lins als Vorsitzender des Verkehrsclub Deutschland (VCD) im Münsterland das Refaerat auf der jährlichen Mitgliederversammlung ein, heißt es in einer Pressemitteilung des Vereins.

Dr. Andrea Dittrich-Wesbuer und Dr. Thomas Klinger vom Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung in Dortmund diskutierten bei der Mitgliederversammlung des VCD Münsterland mit deren Vorsitzenden Thomas Lins (r.). (Foto: VCD Münsterland)

Eine Antwort gaben die Referenten Dr. Andrea Dittrich-Wesbuer und Dr. Thomas Klinger vom Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung in Dortmund: Nach ihrer Einschätzung ist das bisherige „Regime“ des vorherrschenden motorisierten Individualverkehrs extrem wirkmächtig. „Es verstärkt sich selber immer wieder mit so vielen Autos, Straßen und den gewachsenen Zwängen zum Fahren,“ führte Dittrich-Wesbuer aus.

Insgesamt brauche es auch in einer Stadt wie Münster eine „Importance of visioning“, nannte Klinger ein übergreifendes Ziel: „Man muss wissen, wo man hinwill!“

Städtebauliche Konsequenz: Einschränkung des Autoverkehrs

Eine Möglichkeit sei das Modell der 15-Minuten-Stadt: „Hierbei sollen alle relevanten Ziele in einer Viertelstunde zu Fuß oder mit dem Fahrrad erreicht werden können“, erklärte der Referent. „Dies hat dann städtebauliche Konsequenzen und eine Einschränkung des Autoverkehrs zur Folge.“

Für eine Verkehrswende reiche allein die Förderung umweltfreundlicher Verkehre nicht, meinte Klinger.

Studie „Mobilität in Deutschland“

ZVM beteiligt sich an bundesweiter Datenerhebung

Auch im Münsterland werden, wie der ZVM in einer Pressemeldung mitteilt, in den kommenden Monaten und bis zum Frühjahr kommenden Jahres zahlreiche Haushalte zu ihrem individuellen Mobilitätsverhalten befragt. Die Interviews führt das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft, Bonn, im Rahmen der Studie „Mobilität in Deutschland“ (MiD) durch. In dieser Erhebung werden zwischen April 2023 und Mai 2024 rund 185.000 Haushalte bundesweit befragt. Die Untersuchung ist ein gemeinsames Projekt des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), vieler Bundesländer, Städte und Gemeinden sowie zahlreicher regionaler Verkehrsverbünde und -betriebe. Auch der Zweckverband Mobilität Münsterland (ZVM) ist an der Untersuchung beteiligt und hat die regionale Stichprobengröße erhöht, um detaillierte Aussagen für das Münsterland zu erhalten.

Größte Verkehrserhebung in Deutschland

Die MiD 2023 liefert als größte Verkehrserhebung in Deutschland nicht nur bundesweit, sondern auch im Münsterland eine wichtige Grundlage für die Verkehrsplanung. Geschätzt werden insgesamt über eine Million Wege von etwa 370.000 Personen erfasst. Dazu wird jeweils ein Berichtstag den Teilnehmerinnen und Teilnehmern vorgegeben. Insgesamt sind alle Tage gleichmäßig über zwölf Monate verteilt. So werden saisonale und wochentägliche Schwankungen im Verkehrsgeschehen in der Studie vollständig berücksichtigt.

Neben der aktuellen Erfassung der Alltagsmobilität, liefert die Studie Erkenntnisse zu verschiedenen aktuellen Themen rund um den Verkehr. Dazu zählen Homeoffice-Wirkungen, Anforderungen im Fuß- und Radverkehr, Entwicklungen im öffentlichen Verkehr wie durch das Deutschlandticket. Ebenso dazu gehören Entwicklungen im Autoverkehr wie beispielsweise die Nutzung von Elektrofahrzeugen. Nicht zuletzt befasst sich die MiD mit Umweltwirkungen und
unserem CO2-Fußabdruck im Verkehr. Auch die Mobilitätsteilhabe von gehandicapten Personen wird untersucht.
Die Auswahl der bundesweit rund 185.000 Haushalte für die Befragung erfolgt nach einem Zufallsverfahren. Die Interviewerinnen und Interviewer von infas führen im ersten Schritt ein Haushaltsinterview durch. Möglich ist aber auch eine Online-Teilnahme oder das Ausfüllen eines Papier-Fragebogens.

Danach werden alle Haushaltsmitglieder einzeln gebeten, an je einem Berichtstag sämtliche Wege zu erfassen. Auch dies kann online, telefonisch oder schriftlich erfolgen.

Die vom Bundesministerium initiierte Studie unterliegt den strengen Datenschutzbestimmungen für die Umfrageforschung. Die Teilnahme ist freiwillig und die Angaben der Befragten werden ausschließlich anonymisiert genutzt. Auf der Webseite sind vertiefende Informationen zur Studie zu finden.

Hintergrundinformationen zur MiD

Die zentrale Aufgabe der MiD 2023 bestehet darin, so der ZVM, repräsentative und verlässliche Informationen zur Soziodemografie von Personen und Haushalten und ihrem Alltagsverkehr (zum Beispiel Wege nach Zwecken und Verkehrsarten) für ein ganzes Jahr zu erhalten. Die Studie bietet aktuelle Datengrundlagen zu wichtigen Einflussgrößen der Mobilität und bildet die Basis für Verkehrsmodelle. Nicht nur für die Verkehrsplanung, Forschung und das wissenschaftliche Erkenntnisinteresse sind die Ergebnisse von Bedeutung, auch für konkrete politische Entscheidungen im Verkehrssektor liefern sie unverzichtbare quantitative Hintergrundinformationen.

Insgesamt werden zwischen April 2023 und Mai 2024 über 185.000 Haushalte befragt. Davon entfallen 40.000 auf den Auftrag des BMDV. Über 140.000 befragte Haushalte werden von den regionalen Partnern finanziert. Die MiD stellt damit nicht nur bundesweit, sondern auch regional eine wichtige Grundlage der Verkehrsplanung dar.

Die MiD wurde bereits in den Jahren 2002, 2008 und 2016 erhoben. Jetzt (2023/2024) wird die Mobilität in Deutschland erneut durchgeführt. Erste Ergebnisse werden ab Ende 2024 zur Verfügung stehen.

Ablauf der Erhebung

Die Teilnehmer der MiD werden mittels einer Stichprobe auf Basis von Einwohnermeldedaten aus über 1.000 bundesweit verteilten Gemeinden oder Zufallsauswahlen von Telefonnummern ermittelt. Die Erhebung beginnt mit einem Haushaltsinterview: Ein Mitglied des per Stichprobe ausgewählten Haushalts wird zunächst allgemein zu seinem Haushalt befragt. Diese kurze Erhebung kann per Telefon oder online oder schriftlich erfolgen. Hierbei wird unter anderem die Zahl der Haushaltsmitglieder erfasst.

Im Anschluss erhalten sämtliche Haushaltsmitglieder Erhebungsunterlagen, mit denen sie durchgeführte Wege für jeweils einen Berichtstag erfassen können. Dieser wird per Zufallsauswahl fest von infas vorgegeben. Die Tage werden über die gesamte Stichprobe so verteilt, dass zu jedem Tag im Jahr (Arbeitstag, Wochenende, Feiertag, Ferienzeit) gleichmäßig viele Erfassungen vorhanden sind. So wird die Mobilität eines ganzen Jahres inklusive der saisonalen Schwankungen erhoben. Jedes einzelne Haushaltsmitglied wird dementsprechend gebeten, für den vorgegebenen Tag alle Wege, unabhängig vom genutzten Verkehrsmittel (auch zu Fuß), anzugeben. Auch wenn überhaupt keine Wege zurückgelegt wurden, soll dies berichtet werden. Mit der Rückmeldung möglichst aller Haushaltsmitglieder ist deren jeweilige Teilnahme an der Studie abgeschlossen.

LOOPmünster startet in neue Projektphase

Viele Änderungen im Pilotprojekt

Mit LOOPmünster probieren die Stadtwerke seit 2020 aus, wie sich On-Demand-Mobilität in das Nahverkehrssystem in Münster Süden einfügt und welche Fortschritte bei der Mobilitätswende sich damit erzielen lassen. Die Kleinbusse fahren ohne feste Fahrpläne und Linienwege, gebucht werden sie ganz einfach per App. Bei den Fahrgästen erfreut sich LOOPmünster großer Beliebtheit: Insgesamt fast 450.000 Fahrgäste haben das System bereits genutzt, aktuell fahren 500 Fahrgäste am Tag mit. „Für die Mobilitätswende brauchen wir mehr als nur große Busse und Züge. Dazu gehören auch Carsharing, E-Scooter oder eben flexible Kleinbusse. LOOPmünster startet nun in eine neue Projektphase, in der wir ausprobieren, wie sich geänderte Rahmenbedingungen auswirken“, sagt Stadtwerke-Geschäftsführer Frank Gäfgen, dessen Vertrag der Rat der Stadt Münster am vergangenen Mittwoch bis 2029 verlängert hat.

Neue App muss installiert werden

Durch die nächste Projektphase ändert sich auch für die Fahrgäste etwas. Ab Dienstag, 28. März, können sie LOOPmünster nur noch über eine neue App buchen. Diese heißt LOOPmünster und ist kostenlos in den Appstores zu finden, auch in der alten App sowie unter www.loop-muenster.de finden sich die Links dorthin. Die bisherige App funktioniert ab dem 28. März nicht mehr. Grund dafür ist ein Anbieterwechsel beim Hintergrundsystem, das Buchungen verwaltet, optimale Fahrwege errechnet und vieles mehr. Der bisherige Anbieter hat den Betrieb eingestellt, daher waren die Stadtwerke gezwungen, auf ein neues System umzustellen.

LOOP-Fahrten kosten bald 1 € extra

Diese Änderung nutzen die Stadtwerke auch, eine bereits länger geplante Änderung umzusetzen: Ab dem 28. März fällt für die Fahrt mit LOOPmünster ein Aufpreis von einem Euro pro Fahrgast an. Davon ausgenommen sind schwerbehinderte Menschen mit Ausweis und Wertmarke sowie Kinder unter sechs Jahren. Ein gültiges Ticket oder Abo ist darüber hinaus weiterhin erforderlich. „Unser Auftrag ist es, mit LOOPmünster auszuprobieren, wie wir ein solches System in Münster langfristig etablieren können. Wir möchten zum Beispiel herausfinden, ob der höhere Komfort gegenüber einer Busfahrt – der auch mit höheren Betriebskosten einhergeht – den Fahrgästen einen Aufpreis wert ist und wie sich dieser auf die Nutzung und Verfügbarkeit der Kleinbusse auswirken. Auch andere Städte experimentieren bereits mit einem solchen Aufpreis“, erklärt Projektleiter Phil Rose. Die nur sehr selten genutzte Telefonbuchung wird ab dem 28. März eingestellt, die Kleinbusse können dann nur noch über die App bestellt werden. Die Stadtwerke bieten in diesem Zuge Schulungen zur App an, nähere Informationen dazu finden sich auf www.loop-muenster.de. Beide Änderungen sind bereits im letzten Jahr vom Rat der Stadt Münster beschlossen worden.

LOOPmünster geht ins vierte Jahr

Ursprünglich war geplant, LOOPmünster drei Jahre lang zu testen. Dafür erhalten die Stadtwerke Fördergelder in Höhe von fünf Millionen Euro vom Land NRW und drei Millionen Euro von der Stadt Münster. Da die Stadtwerke unter anderem während der Coronazeit, als weniger Fahrgäste unterwegs waren, die damit verbundenen Einsparpotenziale konsequent genutzt haben, kommen sie mit diesen Mitteln ein Jahr länger aus – und haben sich vom Land die Freigabe für ein viertes Jahr geben lassen. „Das bedeutet, dass LOOPmünster bis Herbst 2024 gesichert ist – ohne zusätzliche Kosten für Stadt und Land. Diese Zeit werden wir nutzen, um gemeinsam mit der Stadt eine Nachfolgelösung zu suchen. Sie muss praktikabel und finanzierbar sein, der Vorteil für die Mobilitätswende erkennbar“, sagt Frank Gäfgen.

Räumliche Beschränkung bleibt bestehen

Unverändert bleibt das Bediengebiet von LOOPmünster, das Hiltrup, Amelsbüren mit weiten Teilen der Davert, Berg Fidel, die Gewerbegebiete am und Loddenheide sowie die östlichen Teile von Mecklenbeck umfasst. Auch die Fahrerinnen und Fahrer bleiben den Kleinbussen erhalten. Für die wissenschaftliche Begleitforschung ist die FH Münster verantwortlich.