Stadt beschreitet neue Wege

Umgestaltung der Wolbecker Straße mit Beteiligung der Einwohner*innen

Hansaviertel. Der ParkingDay 2020 auf der Wolbecker Straße mit seinen zahllosen Aktionen, Ständen und Verweilmöglichkeiten war wohl beeindruckend. Die Stadt Münster zumindest will nun mit einem eigenen ParkingDay und weiteren Aktionen die An- und Einwohner*innen an der Planung der Neugestaltung des Verkehrs und der Flächen der Wolbecker Straße beteiligen. Der Auftakt zur Beteiligung erfolgt parallel zum echten ParkingDay 2021, der von vielen Gruppen und Initiativen am Freitag, dem 17. September, von 13 Uhr bis 19 Uhr auf der Warendorfer Straße begangenen werden wird.

„Zahlreiche Initiativen fordern globale Klimagerechtigkeit, eine lokale Verkehrswende, ausreichend Platz, um auf Geh- und Radwegen den immer noch erforderlichen Mindestabstand einhalten zu können und gerechte Planungs- und Wohnungspolitik“, erklären die Organisator*innen, die aus verschiedenen Gruppen und Initiativen kommen. Indem sie am ParkingDay ihre Utopie einer autobefreiten Stadt für einen Tag auf der Warendorfer Straße zur Wirklichkeit werden lassen, werben sie dafür, dass zumindest die Verkehrswende in Münster tatsächlich vollzogen wird.

Tischtennisplatte statt Auto. Beim ParkingDay werden die vielen für PKW angelegten Flächen in der Innenstadt zumindest für einen Tag für vielfältige Aktivitäten der Anwohner*innen genutzt. (Foto: IG Fahrradstadt)

Stadt.Raum.Leben: Münsters Mitte Machen

Mit diesem Motto sucht die Stadt Münster nach Antworten auf die Frage: Wie kann die Innenstadt zukunftsfähig werden? Priorität haben dabei in den nächsten zwei Jahren das Ausprobieren (siehe Verkehrsversuche) und der Dialog mit allen, die ihr Wissen und ihre Interessen einbringen wollen. Den Auftakt macht vom 17. bis 26. September das „Reallabor Wolbecker Straße“.

„Mitmachen sollen alle, die ihre Kenntnisse, ihre Fragen und Bedürfnisse einbringen können, ob Hausbesitzerin oder Kaufmann, Pendler oder Mieterin, Künstlerin oder Erzieher. Bei den Dialogtagen am ersten Oktoberwochenende werden die Ideen und das Erfahrungswissen der Menschen eingesammelt.  Dazu wird es in der Innenstadt an verschiedenen Stellen die Möglichkeit geben, sich zu informieren und eigene Vorschläge zu machen. Schon ab Mitte September kann man im Reallabor Wolbecker Straße ganz konkret vor Ort am Zukunftsdialog teilnehmen“, schreibt die Stadt in einer Pressemitteilung.

Reallabor Wolbecker Straße mit Tempo 20

Die Wolbecker Straße ist Hauptverkehrsachse und urbaner Alltagsraum zugleich. Wie kann sie an Sicherheit und Aufenthaltsqualität gewinnen, ohne an Funktionalität zu verlieren? Das sei Thema im Reallabor vom 17. bis 26. September, erklärt die Stadt. Zwischen Eisenbahnbrücke und Hansaplatz verändert die Straße ihr Gesicht nach dem Motto: Erst testen, dann planen. Bis zur Dortmunder Straße gehört auch der Radweg dann allen, die zu Fuß unterwegs sind. Fahrräder dürfen nur noch die Straße nutzen, wo das Tempo auf 20 km/h reduziert wird.

Die Stadt will zum Austausch motivieren. Dazu gibt es einen wandernden Marktstand. An ihm warten das Reallabor-Team und Fachleute aus der städtischen Verwaltung auf Menschen, die das Gespräch mit den offiziellen Planer*innen suchen. Zudem sollen im Wolbecker Salon auf dem Rewe-Parkplatz große Fragen auf lokale Lösungen runtergebrochen werden, teilte die Stadt mit. An der Interaktionswand unter der Eisenbahnbrücke, dürfen die Menschen sich sogar ohne städtische Begleitung versuchen.

Platanenpower lädt zum Nachbarschaftsfest

Auch am Samstag, dem 18. September, gibt es zwischen 10 Uhr und 18 Uhr ein städtisches Programm an der Wolbecker Straße. Um 11 Uhr zum Beispiel ein Zeichenworkshop und zwischen 12 Uhr und 14 Uhr die Möglichkeit zum Mittagessen und Austausch mit der Verwaltung. Mit Beginn des Nachbarschaftsfestes von Platanenpower auf dem Hansaplatz um 14 Uhr bietet die Stadt
ab 14 Uhr, quasi ein Konkurrenzangebot, „Gemeinsame Spaziergänge“ an. Dazu ist eine Anmeldung erforderlich.
Am Sonntag, dem 19. September, ist die Stadt sogar von 10 Uhr bis 21 Uhr im Viertel aktiv. Nach dem obligatorischen Angebot zum Mittagessen mit Austausch mit der Verwaltung, wieder zwischen 12 Uhr und 14 Uhr, steht um 17 Uhr der „Wolbecker Salon“ mit Input und Podiumsdiskussion auf der Agenda. Anschließend um 19.30 Uhr wird der Film „The Human Scale“ von Jan Gehl (OmU) gezeigt.
Die Woche bis zum Bundestagswahl gestaltet die Stadt an der Wolbecker Starße als „Erlebnistage“. Von Montag bis Freitag (20. – 24. September) in der Zeit von 10 Uhr bis 18 Uhr sollen auf dem REWE-Parkplatz Veränderungen aufgezeigt und erlebt werden. Inhalt: Wie verändert sich die Straße durch die verkehrlichen Umgestaltungen?

Dazu soll es unterschiedliche Dialog-Formate im Stadtraum und natürlich Mittagessen und Austausch mit der Verwaltung, immer zwischen 12 Uhr und 14 Uhr, geben. Schon am Wahlwochenende, Samstag und Sonntag (25. und 26. September), soll es „Diskussionstage“ auf dem Hansaplatz geben. Laut städtischer Verkündung soll die Zukunft der Wolbecker Straße anhand folgender Fragen diskutiert werden: Welche Zukunftsvisionen haben wir für die Straße gesammelt? Wie gelingt eine gemeinsame Entwicklung der Wolbecker Straße? Am Samstag gibt es auf dem Hansaplatz vor der „Ideenwerkstatt“ um 14 Uhr wieder ein Essensangebot mit Verwaltungsmitarbeiter*innen. Um 16 Uhr werden dann die Ideen und Visionen in der Ausstellung „Ergebnisse Reallabor Wolbecker Straße“ präsentiert. Es darf „nochmal intensiv diskutiert werden.“ Auch am Sonntag kann auf dem Weg von oder zur Wahlurne zwischen 10 Uhr und 14 Uhr die Ausstellung auf dem Hansaplatz besucht werden.

Die Ergebnisse des Reallabors sollen später in einen Strategieplan einfließen, der als Basis für die künftige Gestaltung der Wolbecker Straße dienen würde. Informationen zu den städtischen Planungen für die Wolbecker Straße und auch andere Bereiche der Innenstadt von Münster sind im Netz zu finden.

Städtischer ParkingDay als Konkurrenz?

„Kreative Köpfe können auf Parkplätzen entlang der Straße ihre Ideen zur Zukunft der Straße präsentieren.“ Damit macht die Stadt am Freitag (17. September) dem ParkingDay auf der Warendorfer Straße offen Konkurrenz. Ursprünglich, so war auf den Vorbereitungstreffen der den ParkingDay auf der Warendorfer Straße veranstaltenden Gruppen zu hören, wollte die Stadt den ParkingDay mit der Aktion auf der Wolbecker Straße ganz oder teilweise unter ihre Kontrolle bringen. Dies wurde aber von nahezu allen beteiligten Gruppen abgelehnt.

ParkingDay 2019 auf dem Hansaring – leben statt parken!

Ausgerechnet Stroetmann

Der neue Job ist dem ehemaligen Planungsdezernenten der Stadt Münster, Hartwig Schultheiß, natürlich zu gönnen. Trotzdem empfinden viele Menschen, nicht nur im Hansa- und Hafenviertel, dass diesem Anstellungsvertrag ein „Geschmäckle“ anhaftet, denn Schultheiß heuert bei der Firma Stroetmann an.

Hartwig Schultheiß (Bild: Stadt Münster)

Von 2000 bis 2016 war Schultheiß für die Planungen der Stadt Münster verantwortlich. Darunter auch für den vor dem Verwaltungsgericht gescheiterten Versuch, am Hansaring ein E-Center zu errichten. Bauherr der Ruine am Hafen ist das Unternehmen Stroetmann – der neue Arbeitgeber des früheren münsterischen Stadtdirektors Hartwig Schultheiß. Er hat die Seiten gewechselt.

Seit Anfang des Jahres fungiert der gelernte Architekt als „Bereichsleiter Bau, Expansion, Immobilien“ bei der L. Stroetmann Lebensmittel GmbH, vermeldeten die Westfälischen Nachrichten. Hartwig Schultheiß war in der münsterischen Kommunalverwaltung als langjähriger Planungsdezernent auch für die Vorhaben des Investors Stroetmann in Münster zuständig. Nun heuerte er bei dem Unternehmen an, das Millionen öffentlicher Förderung für ein nach richterlichem Beschluss brach liegendes Projekt bekam. Aktuell (siehe VIELFALT! 1 / 2021) läuft die Offenlegung und Widerspruchsfrist des zweiten Realisierungsversuchs. Diesmal mit Unterstützung des Investors durch Schultheiß.

Lasst die Menschen entscheiden

E-Center, Hafenmarkt und Quartiersgarage – abstimmen lassen!

Hansa / Hafen. „Warum fragt eigentlich niemand die betroffenen Anwohner*innen nach ihrer Meinung?“ Sarah Geselbracht, Sprecherin der kommunalistisch orientierten Münsterliste, will nicht einsehen, warum die Menschen nicht direkt und entscheidungsbefugt an den kommunalen Planungen in ihren Wohnquartieren beteiligt werden: „Einspruch gegen ungewollte Maßnahmen in Planungsverfahren zu erheben, ist ein richtiger und wichtiger Schritt. Doch echte Beteiligung der Bürger*innen an örtlichen Entscheidungen sieht aus unserer Sicht anders aus.“

Die Münsterliste schlägt bei dem umstrittenen und derzeit brach liegenden Bauvorhaben der Firma Stroetmann am Hansaring (ehemals E-Center, jetzt Hafenmarkt) deshalb vor, zeitgleich bei der Bundestagswahl im Herbst die Bewohner*innen im Hansaviertel, Klein-Muffi und den weiteren angrenzenden Wohngebieten über die Zukunft der Stroetmannschen Bauruine abstimmen zu lassen. Natürlich sollen auch die bei der Bundestagswahl nicht Wahlberechtigten, also zum Beispiel Jugendliche und Migrant- *innen, an der Abstimmung teilnehmen können. „Direkte Demokratie ist möglich und bindet die Menschen unmittelbar ein. Der Rat der Stadt müsste nur zuvor beschließen, sich an das Mehrheitsvotum der Menschen gebunden zu fühlen“, so Geselbracht.

Die Münsterliste möchte bei der Bundestagswahl die Bewohner*innen rund um den geplanten Einkaufspalast am Hansaring über die zukünftige Nutzung des Geländes abstimmen lassen. Dafür demonstrierten sie jüngst gemeinsam mit Anwohner*innen. Foto: Werner Szybalski

Der Rat der Stadt Münster hat im März mit einer Mehrheit aus CDU, SPD und FDP beschlossen, dass nun nochmals versucht werden soll, zwischen Hansaring und Hafen ein Edeka-Einkaufszentrum zu bauen. Dies war notwendig geworden, weil der erste Versuch, am Hansaring ein E-Center zu errichten, 2018 vom Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster gestoppt worden war. „Das OVG hatte im letzten Monat im Sinne der Hafencenter-Gegner entschieden und dabei auf zwei wesentliche Mängel des Bebauungsplans verwiesen. Einerseits habe der Stadtrat bei der Aufstellung des Bebauungsplans die Schließung des als Theodor-Scheiwe-Straße bekannten Betriebswegs nicht berücksichtigt. Dies sei ein »durchgreifender Abwägungsmangel«. Weiter monierten die Richter, dass der Nutzungszweck Dienstleistungen nicht ausreichend definiert worden sei“, vermeldete das Online-Magazin „Wiedertäufer“ vor drei Jahren.

Zweiter Versuch des Investors Stroetmann

Nun unternahm der Stadtrat in Münster den zweiten Versuch, die Pläne des Investors Stroetmann in leicht veränderter Form zu Ende zu bringen.

So wurde die Verkaufsfläche des klassischen Supermarktes verringert. Es sind nun weitere Verkaufsgelegenheiten geplant, die aus dem E-Center den Hafenmarkt machen sollen. Mit insgesamt rund 3000 m² Verkaufsfläche ist das vielen Anwohner*innen und insbesondere den Gegner*innen des Projektes noch immer zu viel. „Durch zusätzliche 3000 m² Verkaufsfläche wird aus der guten Versorgung eine Überversorgung in unserem Viertel“, heißt es in dem internen Abstimmungspapier der Hafenmarkt-Gegner*innen. Sie befürchten, dass „die Lebens- und Wohnsituation“ im Viertel sich verschlechtert, da die „hohe Verkehrsbelastung […] durch den Hafenmarkt noch weiter zunehmen“ würde, somit auch die „gesundheitsgefährdende Lärmbelastung der Anwohner*innen“ noch weiter ansteige. Die geplante „Markthalle“ sei ein Fake. „87 Prozent der Verkaufsfläche verbleiben als Verbrauchermarkt im EDEKA-Stil.“ Dies würde „alteingesessene Anbieter*innen in den Bankrott treiben“, befürchten sie. Diese zitierte Stellungsnahme verteilten die drei Vereinigungen „Mehr Lebensqualität für das Hansa- und Hafenviertel“, „Initiative Zukunft Hafen“ und die Nachbarschaftsinitiative „Platanenpower“ in der vergangenen Woche an die Haushalte der betroffenen Wohnviertel per Flugschrift. In diesem kritisierten die drei Vereine auch die zu geringe Zahl an neuen Wohnungen. Im Zuge des Projekts sollen nur 34 gebaut werden: „Keine der Wohnungen wird öffentlich gefördert“. Sie „sind damit nicht preisgebunden.“ Dieser „B-Plan“ bevorzuge das Interesse des Vorhabenträgers und ordne ihm die Interessen der Menschen im Quartier vollkommen unter, behaupten die Gegner*innen.

„Die Menschen selbst entscheiden lassen.“

Sarah Geselbracht

„Diese Einschätzung teilen wir. Deshalb drängen wir nun darauf, dass die Menschen selbst entscheiden dürfen. Dies möglichst endgültig. Was bedeutet, dass der Rat der Stadt Münster die Entscheidung der Bürger*innen anerkennt und akzeptiert“, erläuterte Sarah Geselbracht von der Münsterliste.

Einwendungen können bis zum 21. Mai erhoben werden

Trotzdem unterstützt der kommunalpolitische Verein Münsterliste auch die zur Zeit laufende Kampagne zur Einreichung von Einwendungen im offiziellen Beteiligungsverfahren der Stadt Münster. „Eine direkte Abstimmung der Menschen über den weiteren Umgang mit der Bauruine ist uns wichtig, denn nur so können alle von der Maßnahme betroffenen Anwohner*innen mit darüber entscheiden. Deshalb ist es richtig, auch persönliche Bedenken gegen die Planung im Beteiligungsverfahren einzuwenden. Schließlich konnte der erste Versuch nur durch Einwender*innen vor dem Gericht gestoppt werden“, ruft Sarah Geselbracht dazu auf, Bedenken gegen den Bebauungsplan und auch Verbesserungsvorschläge der Stadt Münster offiziell mitzuteilen. Dies ist im gesetzlichen Beteiligungsverfahren bis zum 21. Mai möglich. Entweder persönlich im Stadthaus 3 am Albersloher Weg 33 oder digital per Email an stadtplanung@stadt-muenster.de.

Hilfestellung zur Formulierung von Einwendungen gibt die Partei Die Linke auf ihrer Webseite. (Hier kann ein Formular für Einwendungen heruntergeladen werden: Formular Einwendung Hafenmarkt). Gemeinsam mit Grünen und ÖDP / Die Partei hatten auch die drei Ratsmitglieder der Linken gegen den Versuch der Stadt gestimmt, nun den „B-Plan“ im Hansaviertel durchzusetzen.

VIELFALT! Das bunte Münster

Themen der aktuellen Ausgabe: Rumpelstübchen, E-Center, May Ayim, Schweinemastbetrieb, Paul Wulf

Das Blättchen für öffentliche Angelegenheiten „VIELFALT! Das bunte Münster“ 1 / 2021 ist erschienen. „Bleibt das Rumpelstübchen?“ wird auf Seite eins gefragt. Hintergrund ist ein Konflikt zwischen den im Verein „Rumphorst-Viertel i.Gr.“ und dem von der Diakonie getragenen und von der Stadt Münster finanzierten Quartiersmanagement in Rumphorst.

Prakash Chandra Lohani ist Mitglied in der AfD und im September 2020 zum zweiten Mal in den Intergrationsrat der Stadt Münster gewählt worden. Passt das zusammen?

Die Münsteraner Firma Stroetmann will am Hansaring ein 3000 m² großes Einkaufszentrum errichten. Viele Menschen im Viertel möchten dies nicht. Der Rat der Stadt Münster hat nun mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP einen zweiten Versuch gestartet, einen rechtsgültigen Bebauungsplan aufzustellen. Drei Vereine aus dem Hafen-Hansa-Quartier rufen aktuell auf, Einspruch gegen den Weiterbau der aktuellen Ruine auf dem ehemaligen Postgelände einzureichen. Sarah Geselbracht von der Münsterliste schlägt vor, die im Einzugbereich des Projektes wohneneden Menschen über die Zukunft der Baumaßnahme abstimmen zu lassen.

Der Antifaschist Paul Wulf, Opfer der Nazis, wäre am 2. Mai 100 Jahre alt geworden. Der Freundeskreis hat ein Buch zu diesem Ereignis ein umfangreiches, dokumentarisches Buch veröffentlicht. „Ich lehre euch Gedächtnis“ sollte gekauft und gelesen werden.

Der letzte deutsche Kaiser war nicht nur Antisemit sondern auch militaristisch, nationalistisch und antislawisch eingestellt. Zudem stand er an der Spitze der Kolonialmacht Deutschland, die besonders in Afrika unterdrückte und auch massenhaft tötete. Der Genozid an den Herero und Nama ist ein weithin unaufgearbeitetes Kapital deutscher Gewaltherrschaft. Die Lyrikerin und politische Vorkämpferin für Afro-Deutsche und Schwarze in Deutschland, May Ayim, wuchs in Münster auf. Verschiedene Gruppen aus Münster möchten den Kaiser-Wilhelm-Ring als Zeichen gegen Kolonialismus und Rassismus in May-Ayim-Ring umbenennen. Dies als Anerkennung der schriftstellerischen und politischen Arbeit vom May Ayim, die für ein gleichberechtigtes Leben aller Menschen – egal welcher Hautfarbe – eintrat.

Die aktuelle Ausgabe als pdf.