Sozialdemokrat will Münsters Oberbürgermeister werden

Die Kommunalwahlen 2020 werfen ihre ersten Schatten voraus. Am Montag (2. September) verkündete Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster, wie die Westfälischen Nachrichten berichteten, dass er im kommenden Jahr gern gegen den amtierenden Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU) kandidieren möchte.

Jung ist der erste Bewerber, der für die im Herbst anstehenden Wahlen seinen Hut in den Ring wirft. Allerdings erklärte als Reaktion auf die Jung-Kandidatur ein Vertreter der in Münster mit der CDU eine Ratsmehrheit bildenden Grünen, dass sie Ende diesen Jahres auch eine Kandidatin oder einen Kandidaten aufstellen wollen.

Lauf WN will Michael Jung bei erfolgter Nominierung durch seine Partei die „Wohnungspolitik in den Mittelpunkt seines Wahlkampfes“ stellen. Bei der Verkündigung seiner Ambitionen verwies der Lehrer am Annette-Gymnasium als Begründung auf die in den vergangenen fünf Jahre. Seit der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 seien die Mieten in Münster um durchschnittlich 24 Prozent gestiegen. Dies vertreibe zum Beispiel junge Familien aus der Stadt.

Jung verwies im Pressegespräch zudem auf die Verhinderung von Milieuschutzsatzungen für von Gentrifizierung bedrohte Wohngebiete in Münster durch die schwarz-grüne Ratsmehrheit. Mit einer solchen Satzung könnte zum Beispiel die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen verhindert werden.

Allerdings hätte Michael Jung, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt, seit 2014 viel für eine soziale Wohnungspolitik und den Schutz der Mieter*innen vor Verdrängung tun können. Schließlich gibt es im Rat seit der vergangenen Wahl eine rot-grün-rote Mehrheit. Die drei kommunalen Parteien arbeiten – durch Basismitglieder vertreten – in Münster zwar in vielen politischen Bündnissen zusammen, doch diese sind nahezu ausschließlich außerhalb der Ratspolitik tätig. Personelle Animositäten, aber auch ideologische Gräben zwischen den drei Parteien verhindern, dass die Mehrheit diesseits der Union in Münster auch die lokale Politik bestimmt und die mächtige Stadtverwaltung führt.

Kommentar

Für kommunalpolitisch Interessierte in Münster ist die zunächst noch parteiinterne Bewerbung von Michael Jung keine Überraschung. Ambitionen wurden dem Lateinlehrer schon lange unterstellt. Genauso lange gibt es aber auch (interne) Kritik an der Fraktionsführung und eine massive persönliche Abneigung der CDU Münsters gegen Michael Jung. Wegen ihm hatten die Versuche des Schmiedens eines schwarz-roten Ratsbündnisses keinen Erfolg.

Angesichts der aktuellen Situation der SPD in Deutschland muss der Ankündigung von Jung allerdings Respekt gezollt werden. Es ist ein Wagnis, denn praktisch niemand außerhalb der SPD rechnet nach der vergangenen Europawahl damit, dass die Sozialdemokraten im kommenden Jahr noch zweitstärkste Kraft in Münsters Rat werden könnten.

Da die CDU / FDP-Landesregierung in Düsseldorf den zweiten Wahlgang bei der Oberbürgermeisterwahl 2020 abgeschafft hat, wird schon im ersten Durchgang der OB-Posten vergeben. Dazu reicht es, die meisten gültigen Stimmen zu sammeln.

Da die Grünen angekündigt haben, dass sie noch jemanden für diese Wahl nominieren wollen, ist die SPD vielleicht gezwungen, Michael Jung antreten zu lassen. Sonst würden ja nur heutige Koalitionäre miteinander um das OB-Ratsmandat und die exponierte Stellung als Verwaltungsspitze konkurrieren.

Umgekehrt könnte die Kandidatur aber auch als Signal verstanden werden, dass die SPD nicht an eine zukünftige Mehrheit jenseits der CDU glaubt, obwohl es diese aktuell noch gibt. Das kommende Jahr verspricht lokalpolitisch spannend zu werden.

Werner Szybalski

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